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Endlich Rechtssicherheit bei der Nutzung urheberrechtlich gesch├╝tzter Werke im Intranet

verfasst von: Lars Rupp (original Autor: Lars)  am 02.Juli 2007 
(aktualisiert: 02.Juli 2007) 

Am 26.06.2007 unterzeichneten Staatssekretär Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig (Rheinland-Pfalz) und Ministerialdirektor Josef Erhard (Bayern) stellvertretend für alle Bundesländer einen Gesamtvertrag mit den Verwertungsgesellschaften zur Abgeltung von Vergütungsansprüchen nach § 52 a Urheberrechtsgesetz, welcher bis zum 31.12.2008 befristet ist.

Die Verwertungsgesellschaften erhalten danach eine "angemessene" Vergütung während die Schulen zukünftig kleine Teile eines urheberrechtlich geschützen Werkes oder (bei geringem Umfang) sogar komplette Werke für einzelne Klassen in ihrem Intranet zur Verfügung stellen können.

Damit ist ausdrücklich nicht die Freigabe dieser Werke auf der schuleigenen Homepage ohne Zugriffskontrolle gemeint. Die Werke dürfen nur einem kleinen, ausgewählten Benutzerkreis zur Verfügung  gestellt werden. Dies kann dadurch erreicht werden, dass der Zugriff nur innerhalb des Schulnetzes erfolgen kann - oder die Schüler müssen sich für den Zugriff auf der Homepage authorisieren, sprich: anmelden.

Im Herbst 2007 soll eine Erhebung Aufschluß über die tatsächliche Nutzung des Intranets an Schulen bringen. Davon wird dann wohl auch abhängen, ob und wie der Vertrag verlängert wird.